AGB
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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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1. Allgemeines a) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Angebote und Lieferungen der Firma McTramp, Alexandre Madeleyn, Augsburg (nachstehend McTramp genannt), welche gegenüber Unternehmern erklärt oder getätigt werden. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. b) Entgegenstehende AGB des Vertragspartners sind unbeachtlich. Anders lautende AGB der Vertragspartner werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch von McTramp, auch im Falle der Warenlieferung, nicht Vertragsbestandteil. 2. Angebot, Vertragsgegenstand, Vertragsschluss und Preise a) Das Angebot beschränkt sich hinsichtlich der Liefermenge auf den Vorrat von McTramp. b) Die Preise sind Bruttopreise und verstehen sich incl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. In der Rechnung wird die gesetzliche Mehrwertsteuer gesondert ausgewiesen. c) Die Preise gelten vorbehaltlich offensichtlichen Irrtümern. Unbeachtet dessen unterbreitet McTramp dem Vertragspartner in einem solchen Fall unverzüglich ein neues Angebot. 3. Lieferung Die Lieferung erfolgt ab Werk. Fracht-, und Speditionskosten gehen zu Lasten des Käufers, bzw. des Empfängers. Die Gefahr des Untergangs der Ware geht mit Zurverfügungstellung auf den Käufer über. 4. Schadensersatz bei Nichtabnahme a) McTramp ist in der Wahl der Versendungsart und des Versandunternehmens frei. Der Versand der Ware erfolgt in der Regel spätestens innerhalb von vier Werktagen nach Vertragsschluss und wenn der Vertragspartner seine vertraglichen Verpflichtungen erfüllt hat. Sofern Vorkasse vereinbart ist, beginnt die Lieferzeit bei Geldeingang bei McTramp. b) Bei nicht zu vertretender Unmöglichkeit ist McTramp zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In einem solchen Fall kann der Vertragspartner keinerlei Schadensersatzansprüche geltend machen. c) McTramp haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. d) Teillieferungen und Teilleistungen durch McTramp sind zulässig, soweit diese dem Vertragspartner zumutbar ist. Bei Teillieferungen, die durch McTramp veranlasst sind, trägt McTramp die über das normale Maß anfallenden Verpackungs- und Versandkosten. Bei Veranlassung durch den Vertragspartner hat dieser die erhöhten Nebenkosten zu tragen. e) Verweigert der Vertragspartner die Annahme der Ware, steht McTramp ein pauschalierter Schadensersatz in Höhe der Verpackungs- und Versandkosten sowie von 15% des Warenwerts zu. Es steht dem Vertragspartner zu, einen niedrigeren Schaden nachzuweisen und geltend zu machen. 5. Gefahrübergang, Untersuchungs- und Rügepflicht a) Die Waren werden von der McTramp als 1. Wahl und original verpackt eingekauft. Geringe Differenzen zwischen den bestellten und ausgelieferten Mengen, Qualitäten und Größen können auftreten. b) Bei Versand der Ware hat der Vertragspartner die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Fehler und Transportschäden zu überprüfen. Transportschäden sind beim Lieferanten anzuzeigen und durch diesen bestätigen zu lassen. §377 des Handelsgesetzbuchs (HGB) bleibt unberührt. c) Geringfügige Abweichungen von Farbe und/oder Qualitäts- und Leistungsabweichungen begründen keinerlei Ansprüche des Vertragspartners aus Gewährleistung. Ebenso bleiben geringfügige Änderungen der Form, andere geringfügigen optischen Änderungen sowie Verbesserung der Qualität durch den Hersteller vorbehalten. 6. Haftungsbeschränkungen a) Die Haftung für Schäden, die auf einfache Fahrlässigkeit von McTramp oder einer unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, ist ausgeschlossen, es sei denn, dass eine Pflicht verletzt worden ist, deren Einhaltung für die Erfüllung des Vertrages von besonderer Bedeutung war. b) Die Haftung für sonstige Schäden, die dem Vertragspartner infolge eines von McTramp zu vertretenden Verzuges, durch eine von McTramp zu vertretende Unmöglichkeit oder durch Verletzung einer Pflicht, die für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist, entstehen, wird auf solche Schäden begrenzt, die aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Die Haftung ist auf die Höhe des Kaufpreises beschränkt. c) Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Vertragspartners sind ausgeschlossen. 7. Zahlung, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht und Abtretung a) Nach Vertragsschluss ist der Netto-Kaufpreis zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, der Versand- und Verpackungskosten und etwaiger Gebühren für Zahlweisen ohne Abzug innerhalb von 10 Tagen an McTramp zu zahlen. Nach Ablauf der Frist kommt der Vertragspartner in Zahlungsverzug. b) Aufrechnungsrechte stehen dem Vertragspartner nur zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von MC Tramp anerkannt sind. Der Vertragspartner kann ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. c) Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, Ansprüche gegen McTramp an Dritte abzutreten. 8. Eigentumsvorbehalt Zwischen den Parteien wird hinsichtlich der von McTramp gelieferten Ware ein erweiterter Eigentumsvorbehalt vereinbart. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von McTramp. Bei vertragswidrigem Verhalten des Vertragspartners, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist McTramp berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen. Zugriffe Dritter auf Waren, die im Eigentum der McTramp stehen, sind McTramp unverzüglich anzuzeigen. Kosten, die durch solche Zugriffe entstehen, wie etwa durch die Durchführung von Drittwiderspruchsklagen o.ä., hat der Vertragspartner zu tragen. Die aus dem Weiterverkauf oder aus sonstigem Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Vertragspartner bereits jetzt in vollem Umfang an die McTramp ab. 9. Neutralisierung und Herkunftsmerkmale Die Artikel dürfen nur neutralisiert weiterverkauft werden. Dazu sind sämtliche Preisschilder, Etiketten, Artikelnummern u.a. zu entfernen. Bei Zwischenverkäufen (Kettenverkäufen) ist der Käufer in den Fällen, in denen die Ware von ihm nicht neutralisiert werden kann, verpflichtet, seinem Abnehmer die Neutralisierung der Ware aufzuerlegen und für die Durchführung der erforderlichen Maßnahmen einzustehen. 9a. Es sind alle Produkte vom Umtausch ausgeschlossen, die mit ( * ) hinter der Preisauszeichnung versehen sind. Ausgeschlossen sind auch alle Hygiene-Artikel (z.B. selbstklebende BH), auch wenn kein ( * ) hinter der Preisauszeichnung zu sehen ist. 10. Datenschutz McTramp ist berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit dem Vertragspartner betreffen, gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und der Landesdatenschutzgesetze zu verarbeiten und zu speichern. 11. Schlussbestimmungen a) Sonstige Vereinbarungen und Willenserklärungen bedürfen der Schriftform. b) Als ausschließlicher Gerichtsstand wird Augsburg vereinbart. c) Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen Anwendung, auch wenn der Vertragspartner seinen Firmensitz im Ausland hat. d) Sollten eine oder mehrere der Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch die gesetzliche Bestimmung ersetzt, welche dem angestrebten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. |
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